Dienstag, 21. September 2010

Yankee go home!

Was wir in unsere Rede gegen die yankee Militärbasen in Kolumbien, Peru, etc. verurteilen haben, wird hier von der Reaktion, ihre Institutionen und die peruanische Presse bestätigt.

Freitag, 17. September 2010

Redebeitrag des "Bündnis gegen antiimperialistische Aggression" in die Kundgebung gegen die Yankee Militärbasen in Kolumbien (Deutsch)



Schluss mit der US-Intervention in Kolumbien!



Überall auf der Welt führen die USA Angriffskriege unter dem Deckmantel des „Krieges gegen den Terror“. In Ländern wie dem Irak und Somalia sind die angeblichen „Terroristen“ Islamisten. In Lateinamerika werden die angeblichen „Terroristen“ als „Narco-Terroristen“ bezeichnet und der „Krieg gegen den Terror“ als Teil des „Krieges gegen Drogen.“ Unter diesem Vorwand intervenieren die Vereinigten Staaten in Ländern wie Peru und Kolumbien. Den Vereinten Nationen zufolge sind dies zwar die Länder mit der höchsten Produktion an Kokablättern. Aber in Wirklichkeit ist die militärische Intervention der USA wie überall in ihren
imperialistischen Interessen begründet. Es ist also eine ungerechte Aggression und muss entschieden von allen fortschrittlichen Kräften zurückgewiesen werden.

Kolumbien ist das Land Lateinamerikas, in dem das offenste militärische Eingreifen der USA stattfindet. Mit einer Vereinbarung zwischen den Regierungen der Vereinigten Staaten und Kolumbien, die am 30. Oktober 2009 unterzeichnet wurde, übernahmen die US-Streitkräfte dort die direkte Kontrolle über sieben Militärbasen. Der wichtigste dieser Stützpunkte befindet sich in Palanquero. Ehemals war es eine Basis der kolumbianischen Armee, die nun zu einem Knotenpunkt für die US-Intervention in Lateinamerika ausgebaut wird. Es sollen dort hauptsächlich C-17 Flugzeuge stationiert werden. Dies sind schwere Transportflugzeuge für lange Strecken. Was heißt, sie dienen dem Eingreifen in andere Länder und nicht dem Kampf gegen den „Narco-Terrorismus“ in Kolumbien, wie man uns glauben machen will (siehe Untersuchungen von Diego Otero, ehemaliger stellvertretender Minister für Bergbau und Energie). Ein weiterer Aspekt der nordamerikanischen Intervention ist der direkte Kampf gegen die bewaffneten Bewegungen FARC und ELN mit Truppen und Kampfhubschraubern.

Kolumbien ist in diesem Moment Ziel einer finsteren imperialistischen Aggression, die sich einerseits gegen die kolumbianische Bevölkerung selbst richtet und andererseits das Land in einen US-Vorposten für die Aggression in ganz Lateinamerika verwandeln soll. Die kolumbianische herrschende Klasse kümmert sich nicht darum, die Souveränität des Landes zu verteidigen. Sie ist eng mit dem US-Imperialismus verbunden und gehört zu seinen bedingungslosen Lakaien. Der neue Präsident von Kolumbien, Juan Manuel Santos, ist ein Spross der Großbourgeoisie, erzogen in führenden Universitäten der Imperialisten. In seiner Zeit als Verteidigungsminister unter dem großen Drogenhändler und Ex-Präsidenten Uribe vergoss er das Blut von Tausenden von Arbeitern, Bauern und Studenten. Die Wahl, bei der weniger als ein Drittel der Wahlberechtigten für Santos stimmte, wird jetzt als ein „Sieg“ mit 69,9% (der abgegebenen gültigen Stimmen) gefeiert. Eine zynische Verhöhnung. Die Mehrheit der Menschen in Kolumbien hält weder etwas von diesem Präsidenten noch dem Staat, den er vertritt. Sie wollen stattdessen eine völlig neue Gesellschaft ohne Unterdrückung und Ausbeutung.

Jeder, der die Situation in Kolumbien kennt, weiß, dass die herrschenden Klassen und der Staat sowie seine Streitkräfte (einschließlich der „Paramilitärs“) die größten Drogenhändler sind. Werdaran noch zweifelt, sollte sich die jüngsten Erklärungen von Rafael Garcia, ehemaliger Datenverarbeitungschef der DAS (direkt dem Präsidenten unterstellte Geheimpolizei) anschauen. Dort wird beschrieben, wie der Drogenhandel organisiert ist. Dasselbe gilt zum Beispiel für Peru, wo entdeckt wurde, dass man sogar das Flugzeug des Präsidenten zum Transport von Drogen benutzte. Im Propagandakrieg der CIA werden dagegen die „subversiven“ Bewegungen FARC und ELN in Kolumbien des „Narco-Terrorismus“ beschuldigt. Dasselbe gilt für die PCP in Peru, die dort einen Volkskrieg führt. Damit soll die Intervention gerechtfertigt werden. Diese Propaganda erscheint umso absurder, wenn man weiß, dass die USA selbst in Form ihres Geheimdienstes der größte Drogenhändler der Welt ist und dass die Drogen für sie dem Zweck dienen, die Bevölkerung zu unterdrücken. Viele der Armen sehen keinen anderen Ausweg als die Drogen, und erkranken oder sterben daran anstatt gegen die herrschende Ordnung zu rebellieren. Außerdem nutzen die USA die Drogen um andere Regimes wie z.B. Iran oder Russland zu destabilisieren. Wenn die USA wirklich an der Bekämpfung des Drogenhandels interessiert wären, würden sie die Nachfrage nach Drogen in ihrem eigenen Land bekämpfen, was eine Veränderung ihres sozialen Systems erforderte, anstatt andere Staaten mit Krieg zu überziehen.

Es ist auch wichtig, über die unheilvolle Tätigkeit der Bespitzelung und Belästigung durch die Geheimpolizei DAS im Ausland zu informieren (s. a. Berichte von RCN-TV). Diese kolumbianische GESTAPO beabsichtigt jegliche Tätigkeit der Opposition gegen das Regime, auch von Staatsbürgern anderer Länder, zu registrieren und zu untergraben. Es sollen alle diskreditiert werden, die sich auf die eine oder andere Weise für die Rechte des kolumbianischen Volkes einsetzen. Mit Erpressung, Druck und reinem Terror soll zum Schweigen gebracht werden, wer es wagt, seine Stimme zum Protest zu erheben. Es ist notwendig, dass alle, die das Recht der Unterdrückten auf Rebellion verteidigen wollen, die Opfer dieser finsteren Aktivitäten wirkungsvoll unterstützen.

Aus den beschriebenen Gründen bekunden wir unsere totale Ablehnung der US-Intervention in Kolumbien sowie anderen Ländern Lateinamerikas und der Welt.

Yankee go home!
Schluss mit der Lüge vom „Narco-Terrorismus“!
Rebellion ist gerechtfertigt!

Bündnis gegen antiimperialistische Aggression

Redebeitrag des VND in die Kundgebung gegen die Yankee Militärbasen in Kolumbien (Deutsch)

In einem Interview, das am vergangenen Dienstag von der CNN auf spanisch ausgestrahlt wurde, hat der Präsident des alten peruanischen Staates, Alan García Pérez, öffentlich ein stärkeres militärisches Eingreifen der Vereinigten Staaten in Peru gefordert. Er meinte, dass „er keine Rücksicht auf Souveränität und Patriotismus machen würde“, die eine stärkere Militärpräsenz der Vereinigten Staaten in dem Land verhindern könnte. Der Vorwand ist mal wieder der angebliche „Kampf gegen den Drogen-Terrorismus” und er behauptete, das Problem sei die Anwesenheit von mexikanischen Drogenkartellen in Peru. Diese Behauptung kommt zeitgleich mit den Erklärungen von Hillary Clinton, der US-Außenministerin, die versichert, dass die mexikanischen Kartelle den aufständischen Kräften in Südamerika sehr ähneln. Dies ist ein Teil der Strategie des so genannten „Krieges mit niedriger Intensität” des US-Imperialismus: Erst veranlassen, dass ihr bedingungsloser Lakai Garcia öffentlich zur stärkeren Einmischung aufruft - und dann den Fall Mexiko benutzen, um diese Einmischung gegenüber der öffentlichen Meinung in den USA selbst und dem Rest der Welt zu rechtfertigen. Hier wird der Schwindel vom „Drogen-Terrorismus” genauso benutzt wie sie den Schwindel von den „Massenvernichtungs-Waffen Saddams” für den Angriff auf den Irak und seine Besetzung bis heute benutzen.

Dies alles geschieht um von dem Hauptziel der nordamerikanischen Militär-Intervention in Peru abzulenken: Dem Kampf gegen den von der Kommunistischen Partei Perus (KPP) geführten Volkskrieg. Die KPP ist nämlich alles andere als besiegt und ist stattdessen auf dem Weg, Stück für Stück die Macht im ganzen Land zu erobern. Zu diesem Zweck haben die Vereinigten Staaten schon verschiedene Militärbasen in Peru - unter anderen die in Pucallpa, Mazamari, Iquitos und Huamanga -, in den militärische Einheiten der DEA sowie Spezialeinheiten der US-Streitkräfte direkt gegen die von der KPP geführten Volksbefreiungsarmee (VBA) kämpfen. Israelische Söldner unter dem Kommando des zionistischen Generals Ziv B. wurden angeheuert um die Streitkräfte des alten peruanischen Staates in der Aufstandsbekämpfung zu trainieren. Das alles organisiert von der CIA und ihre peruanische Diener.

Die Desinformations-Kampagne über den „Sendero Luminoso der sich zu einem Drogenkartell verwandelt hat” und die 5 Millionen US$ Kopfgeld die auf den Führer des Zentralkomitees der KPP ausgesetzt wurden, weil er ein Drogenschmuggler sei, sind bloß ein weiterer Teil dieses Plans. Aber in Wirklichkeit hat die KPP absolut nichts mit dem Drogenschmuggel zu tun. Was die KPP macht, ist die Mobilisierung, Politisierung, Organisierung und Bewaffnung der Massen, insbesondere der armen Landbevölkerung, durch ihre Politik des Volkskriegs. Die KPP leitet den Aufbau von Volkskomitees und revolutionären Stützpunkgebieten in denen die Massen selbst die Macht ausüben in einer Diktatur, zusammen mit den revolutionären Klassen unter der Leitung des Proletariats. Diejenigen, die wirklich in den ganzen Drogenhandel verwickelt sind, sind die Militärs und Politiker des alten peruanischen Staates, ebenso wie seine Bürokratie und seine Funktionäre vom Präsidenten selbst bis zur untersten lokalen Ebene. Und niemals dürfen wir vergessen, dass das größte „Kartell” der Welt die CIA ist. Sie ist es, die seit dem 2. Weltkrieg und insbesondere seit den 60er Jahren des vergangenen Jahrhunderts, weltweit den Drogenhandel organisiert.

In Peru nehmen die Kämpfe des Volkes zu. Nach Angaben der reaktionären so genannten „Verteidiger des Volkes” wurden im August dieses Jahres 246 soziale Konflikte registriert. Im allen Teilen des Landes gibt es Streiks und spontane Arbeitsniederlegungen, Demonstrationen und gewaltsame Zusammenstöße zwischen den Massen und den Repressions-Organen des alten Staates. Zur selben Zeit sind die Reaktionäre mitten im Wahlkampf für die Regionalwahlen am 3. Oktober. Und was man daran sehen kann ist, dass es den Revisionisten und die Opportunisten nicht gelingt, den Zorn des Volkes auf den Weg der Wahlen zu lenken. Zugleich, die Aktionen der VBA nisten sich in die Köpfe ein, wie unleugbare Tatsachen. Aktionen wie der Angriff auf eine Militärbasis in Vizcatan am 23. August mit mehr als 30 Kriegs-Granaten, die Aktionen der bewaffneten Agitation und Propaganda in Antilla, im Departement Apurimac am 1. September und die Vernichtung eines Militärspions im Distrikt von Huachocolpa, Huancavelica am 6. September – um nur 3 Aktionen der letzten Wochen zu nennen. Natürlich sind das keine Aktionen von „mexikanischen Kartellen” sondern das sind militärische Aktionen der VBA innerhalb Volkskrieg. Deshalb war es nicht zufällig, dass das Regime von Alan Garcia in diesem Monat unter anderem die Dekrete Nr. 1095 und Nr. 1097 erlassen hat. Das erste erlaubt, die reaktionären Streitkräfte in jedem Teil des Landes zur Unterdrückung von allem einzusetzen, was vage als „feindliche Gruppe” bezeichnet wird. Das heißt, nicht nur gegen die VBA, sondern gegen jeden sozialen Protest. Und mit dem zweiten Dekret wird der Straffreiheit eben dieses Garcia der Weg bereitet, gegen den ein Verfahren anhängig ist wegen des Massenmordes in den Haftanstalten am 19 Juni 1986. Ebenso wird damit die Straffreiheit für andere Mörder ermöglicht wie der Gruppe Colina und sogar dem Ex-Präsidenten Fujimori.

Der Feind steht eben vor unlösbaren Problemen, wie man auch an der Erklärung des Chefs des gemeinsamen Kommandos der Streitkräfte, General Francisco Contreras vom 6. September bestätigen kann. Nach seiner Aussagen werden die Gebiete, in denen sich die wichtigsten revolutionären Stützpunkgebiete befinden, erst im Jahr 2021 „normalisiert“ sein. Das zeigt, dass die Reaktion ihr Wunschdenken der unwiderlegbaren Realität anpassen muss, weil der Volkskrieg seinen Kurs beibehält. Vor diesem Hintergrund können wir die Erklärungen von Alan Garcia besser verstehen wie wir auch verstehen, warum die Intervention der Vereinigten Staaten immer stärker in Peru ist. Und die logische Konsequenz davon ist, dass der Volkskrieg sich immer mehr zu einem Krieg des nationalen Widerstandes gegen die imperialistische Aggression entwickelt.

Die Militärbasen in Kolumbien werden in diesem Sinne auch einer großen strategischen Bedeutung für die Vereinigten Staaten dienen, um ihren Krieg in Peru zu führen. Tatsächlich sind also die Basen in Kolumbien nicht nur eine Aggression gegen Kolumbien und eine verschärfte Intervention in den dortigen Krieg, sondern sie richten sich gegen alle revolutionären Kämpfe auf dem südamerikanischen Kontinent.

Deshalb sagen wir:
Schluß mit der Intervention der Yankees in Lateinamerika!
Yankee go home!

Verein der Neuen Demokratie
September 2010


Redebeitrag des VND in die Kundgebung gegen die Yankee Militärbasen in Kolumbien (Spanisch)

En una entrevista transmitida el martes pasado por la CNN en español, el presidente del viejo Estado peruano, Alan García Pérez, ha hecho una petición pública para una mayor intervención militar de los Estados Unidos en el Perú. Ha planteado que “no haría cuestión de soberanías y patriotismo” que en alguna forma impida la mayor presencia militar de EE.UU. en el país. El pretexto - como ya es de costumbre - es la llamada “lucha contra el narcoterrorismo” y, según él, el problema será la presencia de carteles narcotraficantes mexicanos en el Perú; esta afirmación coincide con las declaraciones hechas un día después de Hillary Clinton, la ministra de relaciones exteriores de los EE.UU., en donde afirma que los carteles mexicanos son muy parecidos a las fuerzas insurgentes en el América del Sur. Eso es parte de la estrategia de la guerra de baja intensidad que desarrolla el imperialismo norteamericano: primero; hacer que su lacayo incondicional García haga un llamamiento público para mayor intervención y, después, usar el caso de México para justificarlo ante la opinión pública en el mismo EE.UU. y en el resto del mundo. Todo sustentado en la patraña sobre “narcoterrorismo”, al igual como usaron la patraña sobre “las armas de destrucción masiva de Saddam” para justificar la guerra de agresión contra Irak y la ocupación del mismo hasta hoy.

Todo esto para desviar la atención del punto central que es que la intervención militar estadounidense en el Perú con su objetivo principal: combatir la guerra popular que dirige el Partido Comunista del Perú (PCP), que lejos de haber sido derrotando viene construyendo ladrillo por ladrillo la conquista del poder en todo el país. Por este fin, los EE.UU. ya tienen varias bases en el Perú – entre otros los del Pucallpa, Mazamari, Iquitos y Huamanga – y, tanto unidades militarizadas de la DEA como las mismas Fuerzas Especiales de las Fuerzas Armadas de los EE.UU., están combatiendo directamente contra el Ejército Popular de Liberación que dirige el PCP. Ya han encargado a mercenarios israelitas, bajo el mando del general sionista Ziv B., el entrenamiento de las fuerzas armadas del viejo Estado peruano para la guerra contrasubversiva. Todo organizado por la CIA y sus sirvientes peruanos.

Es pues parte de este plan, la campaña de desinformación masiva sobre que “sendero luminoso ya ha devenido en un cartel de narcotráfico” y la recompensa de 5 millones de US$ puesta por la cabeza de quien dice ser el responsable del Comité Central del PCP – por ser supuestamente “narcotraficante”. Pero lo real y concreto es que el PCP no tiene nada que ver con el narcotráfico, lo que hace el PCP es movilizar, politizar, organizar y armar a las masas, principalmente al campesinado pobre, con guerra popular. El PCP dirige la construcción de Comités Populares y Bases de Apoyo revolucionarias donde las masas mismas ejercen el Poder en una dictadura conjunta de las clases revolucionarias bajo la dirección del proletariado. Los que si están metidos con todo en el narcotráfico, son las fuerzas militares y policiales del viejo Estado peruano, igual como su burocracia y sus funcionarios desde el mismo presidente y su partido hasta el último nivel local. Y jamás debemos olvidar que el “cartel” más grande del mundo es la CIA, son ellos que desde la segunda guerra mundial, y a un nivel más alto desde la década 60 del siglo pasado, organiza el tráfico de drogas a nivel mundial.

En el Perú las luchas del pueblo incrementan, según la autoridad reaccionaria de la “Defensoría del Pueblo” se registró 246 conflictos sociales en agosto del presente año; en todas partes del país hay huelgas, paros, manifestaciones, enfrentamientos violentos entre las masas y las fuerzas represivas del viejo Estado. Al mismo tiempo la reacción está en plena campaña electoral para los comicios regionales programados para el 3 de octubre y de lo que se puede ver de ésta, es que los revisionistas y oportunistas no pueden canalizar la ira popular al camino electorero. En ello las acciones van machacando las mentes como hecho materiales innegables. Acciones como el ataque a una base militar en Vizcatán el 23 de agosto, en la que se lanzó mas que 30 granadas de guerra; las acciones de agitación y propaganda armadas en Antilla, departamento de Apurímac, el primero de septiembre; y, el aniquilamiento de un espía del ejército en el distrito de Huachocolpa, Huancavelica, el 6 de septiembre – sólo para mencionar tres acciones en las últimas semanas - por supuesto no son acciones de “carteles mexicanos” sino son acciones militares del EPL dentro de la guerra popular. Así, no es por gusto que el régimen de Alan García este mes ha impuesto, entre otros, los Decretos Legislativos Nº 1095 y Nº 1097 -; con el primero, autoriza el uso de las fuerzas armadas reaccionarias para suprimir, en cualquier parte del territorio nacional, lo que vagamente define como “grupo hostil”, es decir no solamente contra el EPL sino contra cualquier protesta social, y, con el segundo se abre las puertas a la impunidad del mismo García (que tiene un caso pendiente por el genocidio en los penales del 19 de junio 1986) y otros asesinos como los del grupo Colina y hasta el mismo Fujimori. Están, pues, en problemas que no pueden resolver, por ello las declaraciones del jefe del Comando Conjunto de las Fuerzas Armadas, general Francisco Contreras, del 6 de Septiembre, donde afirma que recién desde el año 2021 las zonas donde están las principales Bases de Apoyo revolucionarias serán “normalizadas” demuestran como hasta tienen que ajustar sus sueños negros ante la realidad irrefutable que la guerra popular sigue su rumbo.

Es así que podemos entender mejor las declaraciones de Alan García, es así que podemos entender porqué esta incrementando la intervención de los EE.UU. en el Perú; y la consecuencia lógica de ello es que la guerra popular cada vez más se desarrolla como una guerra de resistencia nacional contra la agresión imperialista. Las bases militares en Colombia en este sentido servirán también como un punto de apoyo estratégico para los EE.UU para el desarrollo de su guerra en el Perú. En concreto, tales bases no consituyen solamente una agresión contra Colombia y una mayor intervención en su guerra interna, sino contra todas las luchas revolucionarias en el continente Sudamericano.

Por ello decimos:
¡Abajo la intervención yanqui en América Latina!
¡Yanqui go home!

Asociación de Nueva Democracia
Septiembre 2010