Montag, 17. Juli 2017

AUS DEM VOLKE DIENEN: Einige erste Anmerkungen zu den Aktivitäten des Antiimperialistischen Bündnisses zu dem G20-Treffen in Hamburg


[Wir veröffentlichen hier gerne folgende Stellungnahme die wir zugesannt bekommen haben.]
Im Rahmen des Widerstands gegen das G20-Treffen in Hamburg formierte sich auch das Antiimperialistisch Bündnis aus verschiedenen Organisationen. Erklärtes Ziel des Bündnisses war es: „Inmitten der vielfältigen Formen des Widerstands werden wir kämpfen, um eine klare internationalistische und revolutionäre Botschaft an die in der ganzen Welt gegen den Imperialismus Kämpfenden zu senden: Wir stehen zusammen mit euch, euer Kampf ist unserer! Diese Botschaft senden wir u.a. an die armen Bauern in Brasilien, die ihre Leben geben, um eine große Revolution zu entfalten; wir senden diese Botschaft an alle, die in Kurdistan, Syrien und dem Irak gegen die imperialistische Aggression kämpfen;
wir senden diese Botschaft an die GenossInnen, die in den Volkskriegen in Peru, der Türkei, in Indien und auf den Philippinen ihr Leben geben, um die Revolution zu Ende zu führen; wir senden diese Botschaft an all diejenigen, die gegen den Genozid und die drakonische Repression des Erdoganregimes in der Türkei die Fahne des Widerstandes hochhalten; wir senden diese Botschaft an die, die in den Kerkern der Reaktion überall auf der Welt die Fahnen der Rebellion hochhalten; wir senden diese Botschaft an die KommunistInnen und RevolutionärInnen, die in den imperialistischen Ländern trotz aller ihrer Unterschiede gemeinsam kämpfen, um die imperialistische Bestie zu zerschlagen.“
 
Dazu führte das Bündnis einige Aktionen durch die – in einer Zeit in der andere Freunde vor allem damit beschäftigt waren die Camps, Demorouten und dergleichen zu klären – die Kampagne gegen den G20-Gipfel in die proletarischen Viertel von Hamburg zu den tiefsten und breitesten Massen getragen wurde; durch eine besondere Handhabung wurden Bedingungen dafür geschaffen, dass wir in der ganzen Woche immer kämpfen konnten wo, wie und wann wir es wollten, das heißt es uns somit möglich war kräftige Initiativen zu setzen und damit der Mobilisierung für eine kämpferische Haltung in den Protesten gegen die G20 zu dienen und diese zu entwickeln. Die Propaganda wurde unter anderem so gemacht, dass am helllichten Tag in den Arbeiterquartieren Parolen an die Wände geschrieben wurden, während gleichzeitig Flugblätter verteilt wurden. Bei den Massen gab es über diese Aktionen keine Beschwerde darüber, dass „Wände beschmiert“ wurden, ganz im Gegenteil, diese Aktionen fanden den vollen Zuspruch der Anwohner. Auf Initiative der Genossen wurde auch die erste Aktion der Kampagne der mexikanischen Genossin Meztli Sarabia Reyna aus Oaxaca gewidmet, die vor kurzem von den Söldnern des mexikanischen Staates ermordet worden war.

Die Bereitschaft sich mit allen Kräften zu vereinen, die gegen das Treffen der G20 kämpfen wollen, wie es in dem Aufruf des Antiimperialistischen Bündnisses hieß, wurde in die Praxis umgesetzt.So beteiligten sich Genossen an den unterschiedlichen Kämpfen und Demonstrationen im Verlauf der Woche, damit die Genossen sich die Stürme der Massenkämpfe um die Nase wehen lassen konnten und in der Lage zu sein selber ein Teil dieses gigantischen Sturms zu werden, was nun einmal nicht in einem ruhigen Hinterzimmer stattfinden kann. So beteiligte sich auch an der sogenannten „Welcome to Hell“-Demonstration ein Kontingent des Antiimperialistischen Bündnisses, obwohl der Widerstand der Massen hier teilweise von Kräften benutzt wurde, die noch nicht mit dem bürgerlichen Staat gebrochen haben und bereit waren sich mit ihm an einen Tisch zu setzen und zu verhandeln und Kräften, sowie auch von solchen Elementen, die mehrfach die Spiele der Verteidiger des völkermördersichen Israels, den sogenannten „Antideutschen“, mitgespielt haben um die Brücken zwischen den verschiedenen Ausrichtungen der revolutionären Bewegung in der BRD zu zerstören.


Hier muss auch die Frage gestellt werden, warum am Morgen des 8. Juli ausgerechnet das Internationale Zentrum B5 Zielscheibe eines brutalen Überfalls und einer Durchsuchung der Polizei wurde, obwohl es im Vergleich z.B. zur Roten Flora eher klein, unbekannt und von der bürgerlichen Presse im Zusammenhang mit den Protesten eher wenig beachtet war. An dieser Stelle wünschen wir den Genossinnen und Genossen des B5, dass sie die unverhoffte mediale Präsenz zu nutzen vermögen und auch darüber auf Basis der Solidarität gegen Repression und Gewalt des bürgerlichen Staates, neue Leute für ihre wertvolle kulturelle, internationalistische und antiimperialistische Arbeit gewinnen können. Sich mit Vielen zusammenschließen um auch in dieser Frage einen hinternhältigen Angriff des Feindes in seine krachende Niederlage zu verwandeln!


Auf der Großdemonstration am Samstag wurde zusammen mit dem Hamburger Bündnis gegen imperialistische Aggression ein Antiimperialistischer Block organisiert, der mit einem kämpferischen Frontblock, in dem die rote Fahne mit Hammer und Sichel in großer Zahl wehte auftrat. Er umfasste Genossen aus verschiedensten Ländern Europas. Den Ausdruck des Blocks nahm auch die bürgerliche Presse auf, so wie der stellvertretende Chefredakteur des Hamburger Abendblatts es ausdrückte: „So viele Hammer-und-Sichel-Fahnen hatte man seit dem Mauerfall nicht mehr gesehen.“ (siehe Hamburger Abendblatt, „Die Schwarzen und die Linken“ vom 10. Juli 2017) Aus den Massen des Antiimperialistischen Blocks heraus agierten auch Propagandatrupps, die Flugblätter verteilten, Aufkleber verklebten und die Wände mit Parolen des Blocks versahen. In diesem Block stellten sich Genossen aus diversen und ganz unterschiedlichen Organisationen Seite an Seite und wehrten sich gegen den massiven und vorbereiteten Angriff der Polizei. Diesen Kampfgeist hat der Polizei genug imponiert, dass sie dafür eine eigene Pressemitteilung verfasste: „Es wurden bei Teilnehmern vereinzelte Vermummungen festgestellt. Aus dieser Gruppe heraus wurden weitere Straftaten begangen, so dass im Bereich Herrengraben Polizeieinsatzkräfte gegen 15:15 Uhr eine etwa 120 Personen umfassende Gruppe aus dem Demonstrationszug separieren wollte. Die Beamten wurden dabei massiv getreten und mit Fahnenstangen geschlagen. Die vermummten Teilnehmer des Aufzuges konnten in alle Richtungen unerkannt flüchten.“ (Pressemitteilung der Polizei, „Versammlungen am 08.07.2017 in Hamburg - Ergänzung Stand 16:40 Uhr“) Auch die bürgerlichen Zeitungen berichten wiederholt von massiven Angriffen auf die Polizei mit (Fahnen-)Stangen. Bei dem schäbigen Angriff der Reaktion wurden zwei Genossen so schwer verletzt, dass diese unmittelbar ins Krankenhaus gebracht werden mussten. Aber uns wurde auch berichtet, dass die Bullen ihren Hinterhalt nicht durchführen konnten ohne einen eigenen gewissen Blutzoll zu zahlen. Nach dem Angriff erhoben Genossen des Antiimperialistischen Blocks die zuvor nicht in den ersten Reihen gestanden hatten, mit revolutionärem Geist in einer großen Zahl erneut die rote Fahne mit Hammer und Sichel und reorganisierten den Frontblock, um die Demonstration kämpferisch zu beenden. Wir hoffen, dass die Genossen aus anderen Ländern die hier nicht die Gelegenheit genutzt haben mit den Genossen des Blocks Seite an Seite zu kämpfen eine gute Erinnerung an diesen Tag mit nachhause nehmen konnten. Wir bedanken uns auch für die Solidarität, die unterschiedliche Genossen uns nach dem Angriff der Polizei entgegen gebracht haben, möchten aber klar stellen, dass wir keine wehrlosen Opfer waren, sondern dass alle Genossen mit einem klaren Bewusstsein in diesem Kampf standen.
 
 
Nach der Demonstration am Samstag wurde klar, dass es im Grunde eine Aufteilung auf zwei Demonstrationen gab. So sollte es mit der „Welcome to Hell“-Demonstration eine kämpfende Demonstration geben zu der alle kommen sollten die bereit waren gegen die Polizei zu kämpfen, aber dieser Kampf sollte isoliert von den Massen stattfinden. Die Demonstration am Samstag hingegen sollte den „friedlichen Gegenpol“ bilden. Das macht deutlich dass die Kontrolle des Revisionismus über den Protest im Vorfeld unterschätzt wurde, vor allem die Kontrolle der sogenannten Linkspartei, die auch den Angriff auf den Antiimperialistischen Block auf der Großdemo eingefordert hat, da dieser den Plan des Revisionismus durchkreuzt hat. Das zeigt, dass die Linkspartei keine „Freunde auf falschem Weg“, sondern eng und unwiderruflich mit dem imperialistischen Staatsapparat verschmolzen sind, auch was die Repression in Deutschland anbelangt und nicht nur in Bezug auf die außenpolitischen Agenden der Bourgeoisie. Dies bringt uns zu der Bedeutung der Lehre Lenins, dass die Revolutionäre geschult werden müssen in revolutionärer Gewalt und dem schonungslosen Kampf gegen den Revisionismus. Für die Genossen war jeder Schlag den sie abbekommen haben eine Erinnerung daran was der Revisionismus bedeutet und was seine Rolle ist.
Abschließend möchten wir klar stellen, nun da all die Opportunisten und Revisionisten im Sturm der bürgerlichen Empörung einknicken und sich distanzieren: Ein „deutscher Linker“, der verurteilt, wenn Genossen aus Griechenland und Spanien und anderen Ländern der EU, die unter der Fuchtel des deutschen Imperialismus stehen, ihren gerechtfertigten Klassenhass hier auf den Straßen entladen, ist und bleibt ein Sozialpatriot und entsprechend ein Todfeind der Arbeiterklasse. Nicht umsonst hob Lenin in seinen eindringlichen Warnungen vor solchen Tendenzen und in seinem Kampf gegen den Chauvinismus im Allgemeinen, den „deutschen Chauvinismus“ als herrausragend übles Exemplar dieser Gattung besonders hervor.

Wir salutieren den jungen Revolutionären, Töchtern und Söhnen der Klasse, die ohne Angst, ohne Zweifel, ohne Rücksicht auf ihr eigenes Wohlbefinden, die gepanzerten Sturmtruppen des mörderischen BRD Imperialismus die Stirn geboten haben. Einige Genossen haben die Auseinandersetzung nur durch Zufall überlebt, aber die Genossen haben sich nicht beschwert, sie waren froh, sie waren alle glücklich, bewusst, dass sie auf der richtigen Seite gestanden haben, auf der Seite der Unterdrückten und Ausgebeuteten, auf der Seite unserer Klasse auf der Welt, auf der Seite der Zukunft der Menschheit.


Es gibt viel mehr zu analysieren und wir brauchen auch ein bisschen Zeit. Geduld Genossen, wir melden uns nochmal. Aber, etwas haben wir gespürt, als wir zusammen standen, als unser Blut und das des Feindes geflossen sind: wir haben eine Geburt gespürt – so wie eine Geburt normalerweise ist, blutig – eine Geburt von etwas Neuem. Etwas von dem viele glaubten, dass es das nie wieder geben würde in diesem maroden Staat: Kämpfende Kommunisten, Soldaten der Klasse, die bereit sind den Preis zu bezahlen. Am Ende, egal was mit uns passiert, ist damit ein wichtiger Sieg und Fortschritt erreicht.